Änderungen von V5 zu V5NEU
Ursprüngliche Version: | V5 |
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Status: | Modifiziert |
Eingereicht: | 10.08.2018, 11:31 |
Neue Version: | V5NEU |
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Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 10.08.2018, 11:48 |
Titel
Antragstext
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In vielen Wirtschaftszweigen werden knappe natürliche Ressourcen verschwendet,verschwendet, sie werden unwiederbringlich verbraucht. Schutz und Erhaltung unsererunserer natürlichen Lebensgrundlagen Wasser, Boden und Luft werden vernachlässigt. DiesDies kann verändert werden: traditionsreiche Branchen in Sachsen (z.B. Baustoff-,, Textil- sowie Chemie- und Kunststoffindustrie) können den Wachstumskern einer
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Sachsen hat das Potenzial, gerade auch anstelle der vielerorts NaturraumNaturraum bedrohenden Großlandwirtschaft auf umweltschonende, zukunftsfähige AgrarkonzepteAgrarkonzepte umzuschwenken und dadurch nachhaltig gesicherte Arbeitsplätze zu erhalten und zuzu schaffen. Das gleiche kann in der Forstwirtschaft durch eine Umstellung weg vonvon der Energieerzeugung hin zu höheren Wertschöpfungszyklen geschehen. DadurchDadurch können in ländlichen Räumen Existenzgrundlagen in nachhaltigennachhaltigen Wirtschaftszweigen bewahrt werden. Keiner der primären WirtschaftssektorenWirtschaftssektoren Sachsens ist derzeit hinreichend auf den fortschreitenden KlimawandelKlimawandel vorbereitet. Weiterhin werden in Sachsen unvermindert nicht-erneuerbareerneuerbare Rohstoffe wie Braunkohle, Erze, Spate, KiesKies und Sand abgebaut, deren Förderung bei erheblicher Umweltschädigung mit nurnur wenig langfristigem wirtschaftlichem Potential einhergeht. Gleichzeitig erzeugterzeugt die Produktion der gewerblichen Wirtschaft einen erheblichen Importbedarf anan Rohmaterialien auf nicht nachwachsender Basis für die Produktion von Fahrzeugen
und Fahrzeugteilen, Datenverarbeitungsgeräten sowie elekronischen und optischenoptischen Geräten. Das bedeutet, dass Sachsens Wirtschaft heute heute stark von fossilenfossilen Rohstoffen abhängig ist. Häufig dienen Sachsens Betriebe als verlängerteverlängerte Werkbank für derzeitderzeit stark im Umbruch befindliche Branchen, deren Produktion im Freistaat betriebenbetrieben wird, aber deren Zukunftsentscheidungen außerhalb Sachsens gefällt werden,werden, insbesondere in der Mikroelektronik und im Automobilbau. Mittel- und langfristiglangfristig ist die sächsische Wirtschaft derzeit weder nachhaltig noch stabil.
Wir GRÜNE suchen einen Weg, der auf nachhaltig erzeugten und nachwachsendennachwachsenden Rohstoffe basiert. Mit dieser Strategie verbindet sich ein klarer Vorrang fürfür hochwertige, langlebige Erzeugnisse aus Naturmaterialien. Besonders fürfür nachwachsende Rohstoffe bemühen wir uns um die Umsetzung des Prinzips derder „Verwendungskaskaden“. Diese sollen bei einer höherwertigen Nutzung beginnen und
erst am Ende der stofflichen Verwendungen in Kompostierung oder VerbrennungVerbrennung münden. Fossile Rohstoffe könnten in weiten Teilen der gewerblichen WirtschaftWirtschaft Sachsens ersetzt und ansonsten deutlich stärker als bisher in KreislaufsystemenKreislaufsystemen bewahrt werden, wo zahlreiche Recyclingschleifen möglich sind.
Teile der sächsichen Baustoff- und Textilindustrie arbeiten bereits in hohemhohem Maße mit nachwachsenden Rohstoffen. Vom modernen Holzbau bis hin zur ProduktionProduktion von Automobilteilen aus Faserverbundstoffen bieten sich überzeugendeüberzeugende Entwicklungspotentiale. Synergien können sich aus der Kombination mit bio-[Zeilenumbruch]basierten Kunststoffen der Chemieindustrie ergeben. Die Holz und KunststoffeKunststoffe verarbeitende Industrie in Sachsen ist bereits gut entwickelt. Die Möbel- undund Papierindustrie sind im Hinblick auf die Verwendungen von gesundheitsschädlichengesundheitsschädlichen Zusätzen, Neben- undund Reststoffen weiterzuentwickeln, um die gefahrlose Weiterverwertung vonvon Abfallprodukten im Verwertungskreislauf sicherzustellen. Derzeit kleine BranchenBranchen wie die Pharma- und Kosmetikindustrie können bio-basiert auch in ländlichenländlichen Regionen wachsen. Im Maschinenbau und in der Mikroelektronik gibt es in SachsenSachsen bereits die Kompetenzen, die erforderlichen neuen Konzepte für eineeine ressourcenbewusste und zukunftsfähige Wirtschaftsweise durch digitaledigitale Steuerungstechnik und robuste Anwendungen für Großanlagen einsatztauglich zuzu machen.
Vertrauensvolle Kooperationenvon land- und forstwirtschaftlichen ErzeugernErzeugern einerseits und verarbeitender und recycelnder Wirtschaft andererseits sind eineeine sinnvolle und notwendige Ergänzung zu marktbasierter Konkurrenz. SieSie ermöglichen, dass ehemalige Rest- und Abfallstoffe volkswirtschaftlich sinnvollsinnvoll und ökologisch nachhaltig genutzt werden können. Diesen Wandel werden wir GRÜNENGRÜNEN durch eine Wende der gesamten Innovationspolitik, Gründungs-, Wachstums- undund Ansiedlungsförderung unterstützen. Wir wollen in Zusammenarbeit mit allenallen betroffenen Akteuren regionale und lokale Übergänge zu nachhaltigem WirtschaftenWirtschaften entwickeln. Dabei gilt unser besonderes Augenmerk dem sächsischen Handwerk, demdem Mittelstand und dem Dienstleistungssektor.
Wir wirtschaften für ein lebenswertes Sachsen, heute und in der Zukunft. WirWir GRÜNEN wollen aussteigen aus Umwelt- und Naturzerstörung, aus Verschwendung undund Abfallproduktion. Wir stehen für einen verantwortungsvollen Wandel gemeinsam mitmit den Menschen und für die Menschen. Nur so erhalten wir die EntwicklungschancenEntwicklungschancen zukünftiger Generationen. Gesunde Nahrungsmittel, langlebige Konsumgüter,Konsumgüter, attraktive Wohn(um)welten auf der Basis von produktiven und widerstandsfähigenwiderstandsfähigen Naturräumen kennzeichnen den Wandel hin zu einer nachhaltigen Bioökonomie.
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Auch 30 Jahre nach ´89 benötigen wir weiterhin Anstrengungen, um unsereunsere Wirtschaftsstruktur breit und nachhaltig aufzustellen und damit gegen KrisenKrisen abzusichern. Einige Großansiedlungen der letzten Jahre haben kurzfristig ImpulseImpulse für die betroffenen Regionen gebracht. Die Mittel zur Anwerbung solchersolcher Investitionen sind dann vernünftig ausgegeben, wenn sich Zuliefernetzwerke undund Synergien entwickeln lassen. Sie sind verloren, wenn Werke nach dem AuslaufenAuslaufen von FörderungFörderung wieder schließen. Wir GRÜNEN setzen daher auf die Stärkung regionalerregionaler Wirtschaftsnetze.
Innovationen kommen oft mit Neugründungen auf dem Markt. Viele gute Ideen werdenwerden im Umfeld sächsischer Hochschulen und Universitäten entwickelt, durchdurch Experimente im Handwerksgewerbe und durch Kooperation mit Dienstleistern.[Zeilenumbruch][Leerzeichen]Kreativität und Design sind für einen Markterfolg teilweise ebenso wichtig wiewie Material- oder Prozesskosten. Manchmal fehlt es nach Projekten der europäischeneuropäischen und bundesdeutschen Forschungs- und Innovationsförderung am Erstkunden, derder einem marktreifen, innovativen Material, einem Prozess, einem Produkt oder einereiner Dienstleistung Sichtbarkeit verleiht. Mit einer Reorientierung öffentlicheröffentlicher Beschaffungspraxis aufauf Innovationen und Nachhaltigkeit wollen wir GRÜNEN hier Hilfestellung leisten.[Zeilenumbruch][Leerzeichen]Damit kann der Markteintritt insbesondere für biobasierte oder rohstoff- undund energiesparende Neuerungen beschleunigt werden. Zudem wollen wir GRÜNENGRÜNEN Gründer*innen sowie ihre Netzwerke auch außerhalb der Großstädte stärkerstärker unterstützen. Geeignete Räume für Vernetzung sind an einigen Orten auch mitmit Zuschüssen etablierter Unternehmen entstanden, haben sich aus Initiativen fürfür Co-Working oder Sharing Economy entwickelt. Unser Ziel ist, dass diese NetzwerkeNetzwerke dichter werden. Sie sollen Gründer*innen dabei helfen, nützliche KontakteKontakte aufzubauen und Ideen wirtschaftlich tragfähig umzusetzen.
In den kommenden Jahren wird sich nicht nur der Fachkräftemangel verschärfen,verschärfen, sondern viele Unternehmen werden aus Altersgründen von ihren bisherigenbisherigen Inhaber*innen nicht weiter geführt werden. Diese demografische Entwicklung hathat massive Auswirkungen auf Lebensqualität und Beschäftigungsstrukturen besondersbesonders im ländlichen Raum. Daher wollen wir GRÜNEN hier Anstrengungen intensivieren undund u.a. in den Ausbau von Unternehmens- und Übernahmenetzwerken investieren.[Zeilenumbruch][Leerzeichen]Nachfolgeinteressierte Menschen wollen wir effektiv qualifizieren und mitmit Coachings dabei unterstützen, die Unternehmer*innenlücke im Freistaat zuzu reduzieren. Dazu müssen bereits vorhandene Förderstrukturen entbürokratisiertentbürokratisiert und an die Bedarfe von Gründer*innen und Jungunternehmer*innen angepasst werden.
«Industrie 4.0» schafft mit der intelligenten Vernetzung von Maschinen undund Abläufen in der Industrie mit Hilfe von Informations- undund Kommunikationstechnologie ideale Voraussetzungen für eine flexible, an diedie Bedürfnisse der Kund*innen angepasste Produktion. Damit die sächsischesächsische Wirtschaft davon profitieren kann, sind große Investitions- undund Qualifizierungsanstrengungen in der privaten Wirtschaft und bei der öffentlichenöffentlichen Hand notwendig. Digitalisierung kann darüber hinaus helfen, den FachkräftemangelFachkräftemangel des kommenden Jahrzehnts mittels Automatisierung abzuschwächen. Sie kann
außerdem auch Chancen für eine bessere Vereinbarkeit von Berufstätigkeit undund familiären oder ehrenamtlichen Aufgaben für Frauen und Männer eröffnen. DrittensDrittens wird es im Wirtschafts- und Privatleben möglich, Wege zu sparen. FolglichFolglich braucht Sachsen mehr Qualifizierung von Arbeitssuchenden (mit oder ohneMigrationshintergrund), Beschäftigen, Unternehmer*innen sowie eine modernisiertemodernisierte Bildungsinfrastruktur, um den Herausforderungen des digitalen Zeitalters gerechtgerecht zu werden. Wir GRÜNEN stehen für mehr Glasfaser, weniger Beton; mehr vernetztevernetzte Mobilitätssysteme, weniger Straßenbau; mehr eGovernment, wenigerweniger Verwaltungsgebäude; mehr Achtsamkeit für Schnittstellen zwischen öffentlichen und
Verwaltungsgebäude;privatenprivaten Investitionen.
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Sachsen hat seit der Wiedervereinigung massiv von der Globalisierung profitiertprofitiert und konnte u.a. eine exportstarke Zuliefer-Industrie des Automobilbaus und derder Elektronikherstellung aufbauen. Fördergelder der EU haben zudem wichtigewichtige Bereiche allgemeiner und beruflicher Bildung und eine Infrastruktur finanziert,finanziert, die Unternehmen und Forschungseinrichtungen in diesem Land in ternationaleternationale Wettbewerbsfähigkeit ermöglicht. Es sind europäische Freihandelsabkommen, diedie für sächsische Firmen Absatzhürden insbesondere bezüglich des europäischeneuropäischen Auslands beseitigt haben. Inzwischen sind Sachsens Handelsbeziehungen nicht mehrmehr nur europäisch, sondern haben sich in den letzten Jahren vermehrt auf die ganzeganze Welt ausgedehnt.
Die Europäische Union hat bereits zahlreiche Handelsabkommen mit PartnernPartnern weltweit geschlossen - auch zum Vorteil der sächsischen Wirtschaft. DennochDennoch fehlt es gerade neueren Abkommen zu großen Teilen an dem, wofür wir GRÜNEN unsuns seit jeher einsetzen: Transparenz und Umweltschutz. Die Öffentlichkeit hier undund in den Partnerländern muss Einblick in die Verhandlungen der EU mitmit internationalen Handelspartnern haben und die Möglichkeit zur MitspracheMitsprache bekommen. Die Bürger*innen müssen als interessierte Stimmberechtigte diedie Möglichkeit haben, sich über den Inhalt der Verträge frühzeitig und umfassend zuzu informieren. Manche Freihandelsabkommen wie das geplante TTIP schützen beinahebeinahe ausschließlich die Interessen großer Firmen – doch Politik istist dazu da, die Interessen aller wirtschaftlichen Akteure und damit alleraller Bürger*innen zu vertreten. Wir GRÜNEN setzen uns dafür ein, dass es keinekeine privaten Schiedsgerichte gibt, die entscheiden, ob Investoren vom StaatStaat entschädigt werden müssen. Dafür sind öffentliche Institutionen, alsoalso ordentliche Gerichte, zuständig.
Auch kann Freihandel kein Freibrief für Unternehmen sein, Sicherheits-, Sozial-[Zeilenumbruch][Leerzeichen]und Umweltstandards zu untergraben. Wir haben keine zweite Erde. Daher müssenmüssen sich internationale Handelsabkommen neben dem wirtschaftlichen Nutzen besondersbesonders auch durch ökologische Nachhaltigkeit auszeichnen. Umweltzerstörungen undund soziale Ausbeutung sind nicht zu akzeptieren, nicht in Sachsen und nicht inin anderen Ländern, mit denen wir Handel treiben. Wir GRÜNEN sind Vorreiter dafür,dafür, die Grundpfeiler des europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzes inin Handelsabkommen zu verankern und im internationalen Handel als Norm festzulegen.
Bei fairem Freihandel gewinnen alle. Freihandel bedeutet aber auch Wettbewerb.[Zeilenumbruch][Leerzeichen]Das heißt, dass sächsische Produkte und Leistungen mit denen aus anderenanderen Erdteilen konkurrieren und daher konkurrenzfähig bleiben müssen. Wir GRÜNEGRÜNE wollen umsteuern auf eine innovationsorientierte, umweltverträglicheumweltverträgliche Wirtschaftspolitik mit dem Ziel maximaler Wertschöpfung bei minimalemminimalem Ressourcenverbrauch. Wir stehen für Kooperation auf Augenhöhe mit SachsensSachsens Handelspartnern weltweit. Indem wir den Strukturwandel konstruktiv angehen,angehen, geben wir Impulse für Erneuerung und zukunftsfähige Wettbewerbskraft. Wir wollenwollen innovative sächsische Unternehmens- undund Gründernetze mit dem Ziel stärken, in städtischen und ländlichen GebietenGebieten Arbeitsplätze und Lebensqualität zu sichern und zu verbessern. Weltweit wollenwollen wir den Einsatz intelligenter, nachhaltiger und umweltschonender Verfahren durchdurch Kooperation und Dialog fördern – zum Nutzen dieser und folgender Generationen.